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Energiesteuer: Entlastung von kleinen KWK-Anlagen in Kraft

EnergieStG kleine KWK-AnlagenKleine KWK-Anlagen können nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen vollständig von der Energiesteuer entlastet werden. Nach Erteilung der beihilferechtlichen Genehmigung ist der entsprechende § 53a EnergieStG in Kraft getreten. Die Bekanntmachung erfolgte im BGBl. I vom 18. März 2013, S. 488.

Kleine Kraft-Wärme-Kopplungs (KWK)-Anlagen sind Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von weniger als 2 Megawatt. Der neu gefasste § 53a EnergieStG regelt die vollständige Entlastung von der Energiesteuer dieser kleinen KWK-Anlagen unter bestimmten Voraussetzungen. Die dafür notwendige beihilferechtliche Genehmigung ist nunmehr erteilt. Entlastungsvoraussetzungen sind:

  1. Es muss sich um eine hoch effiziente Anlage im Sinne der EU handeln.
  2. Die Anlage muss einen Monats- oder Jahresnutzungsgrad von mindestens 70 Prozent erreichen.
  3. Die Steuerentlastung wird nur bis zur vollständigen einkommensteuerlichen Abschreibung der Hauptbestandteile der Anlage gewährt. Mit dieser zeitlichen Befristung je Anlage soll der Vorgabe der EU-Kommission nach einer zeitlichen Befristung der Beihilfe entsprochen werden.

Quelle: DIHK, Dr. Kathrin Andrae

3 Gedanken zu “Energiesteuer: Entlastung von kleinen KWK-Anlagen in Kraft

  1. Hallo Herr Ohligs,

    erlauben Sie mir eine kleine Ergänzung Ihres Artikels? Denn eine Frage die daraus ergibt, ist: Wie definiert die EU „hocheffiziente KWK-Anlagen“?

    Die Definition dafür findet man in der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG.

    Da diese sehr umfassend ist, hält die EU dafür die Richtlinie im EU-Recht auf EUR-Lex bereit: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32004L0008:DE:NOT

  2. Entscheidend ist ja bei der dezentralen Wärme und Strom – Erzeugung der Vorteil der Effizienz gegen über Getrennter Produktion. Ein Strom Kraftwerk hat nur maximal 60 % Wirkungsgrad durch die fehlende Wärmenutzung!
    Deshalb ist die Rückerstattung der Energiesteuer nur gerecht, meiner Meinung nach, wenn das Bhkw abhängig vom Wärmebedarf betrieben wird.

    mit sonnigen Grüßen Solarstrom Simon

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