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Spitzenausgleich mit Energieaudit?

130703_Verordnungsentwurf_Energieeffizienz_SpitzenausgleichMit der zum 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes ist der Spitzenausgleich für energieintensive Unternehmen an den Nachweis gebunden, dass ein Energiemanagementsystem (nach DIN EN ISO 50001) oder ein Umweltmanagementsystem (EMAS) betrieben wird. Zum Erhalt des Anspruchs in den Jahren 2013 und 2014 reicht der Nachweis, dass ein solches Managementsystem eingeführt wird. Für Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern ist zumindest ein alternatives System des Energieaudits erforderlich.

Am 10. Juni 2013 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen lang erwarteten Entwurf einer Verordnung zur Regelung der Anerkennung solcher Managementsysteme und alternativen Systeme als Voraussetzung für Entlastungen von der Strom- und Energiesteuer vorgelegt (SpaEfV). Darin wird zum einen festgeschrieben, welche alternativen Systeme neben EMAS und der DIN EN ISO 50001 für kleine und mittlere Unternehmen anerkannt werden können. Möglich soll die Durchführung eines Energieaudits nach EN 16247-1 (Anlage 1 der SpaEfV) oder nach einem in Anhang 2 des Verordnungsentwurfs dargelegten Verfahren sein.

Der Nachweis soll für ISO 5001 über die Vorlage eines Zertifikats oder Überprüfungsauditzertifikats und bei EMAS über die Vorlage der EMAS-Registrierungsurkunde ggf. in Kombination mit einer aktualisierten und validierten Umwelterklärung oder einer Überprüfungsauditbescheinigung erfolgen. Zusätzlich ist vorgesehen, dass der (akkreditierte bzw. zugelassene) Gutachter auf einem amtlich vorgeschriebenen Vordruck der Bundesfinanzbehörden den Nachweis bestätigt. Auf dem genannten Vordruck erfolgt auch die Ausstellung des Nachweises für alternative Systeme.

Für die Jahre 2013 und 2014 ist zudem ein Übergangsverfahren vorgesehen, das den Einstieg in Systeme zur Förderung der Energieeffizienz erleichtern soll. Nach einem horizontalen Ansatz müssen 2013 mindestens 25 %  und 2014 mindestens 60 % des Energieverbrauchs des Gesamtunternehmens abdeckt sein. Ein vertikaler Ansatz sieht alternativ dazu die Erfassung und Analyse eingesetzter Energieträger nach den in Anlage 2 des Verordnungsentwurfs genannten Kriterien vor. Zudem ist die Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Einführung von ISO 50001, EMAS oder eines alternativen Systems durch die Geschäftsleitung und die Benennung eines Energiebeauftragten notwendig.

Text von Jakob Flechtner, DIHK

130610_BMWi_VO-Entwurf_Anerkennung_Spitzenausgleich

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